Q&A: EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung
Auf diesen Seiten finden Sie Antworten auf die eingereichten Fragen und einen Bericht über die Informationsveranstaltung für (E)ETS-Anbieter am 16. Januar 2024, bei dem die eingereichten Fragen erörtert wurden.
- Q&A: EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung.
- Bericht Informationsveranstaltung Q&A: EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung.
EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung herunterladen
Sie können als (E)ETS-Anbieter zugelassen werden, wenn Sie alle Bedingungen aus der EETS-Gebietserklärung (EGE) Blankenburg-Verbindung erfüllen. Die EGE Blankenburg-Verbindung wurde vom Minister für Infrastruktur und Wasserwirtschaft der Niederlande ausgearbeitet und im Oktober 2023 veröffentlicht:
EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung
Was ist die EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung?
Die EETS-Gebietserklärung (EGE) Blankenburg-Verbindung ist gemäß den europäischen und niederländischen Gesetzen und Vorschriften das Dokument, das alle Bedingungen enthält, die (E)ETS-Anbieter erfüllen müssen, um in einem sogenannten EETS-Gebiet zugelassen zu werden. Die EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung enthält außerdem ein Muster für den (E)ETS-Vertrag, der zwischen dem Mauterheber und einem (E)ETS-Anbieter für die Erbringung von Mautdiensten im EETS-Gebiet Blankenburg-Verbindung geschlossen wird. Der Prozess der Zulassung von (E)ETS-Anbieter wird auch als Zugangsgewährung bezeichnet. Die Zugangsgewährung ist für Folgendes erforderlich:
- Die Erlaubnis zur Erbringung von Mautdiensten im EETS-Gebiet Blankenburg-Verbindung.
- Abschluss von Dienstleistungsverträgen mit den Eigentümern.
- Erhebung von Mautgebühren von den Eigentümern für Fahrten im EETS-Gebiet Blankenburg-Verbindung im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags und deren (obligatorische) Abführung an den Mauterheber (niederländisches Straßenverkehrsamt - RDW).
(E)ETS-Anbieter, die für die zeitlich befristete Mauterhebung im EETS-Gebiet Blankenburg Link zugelassen sind, haben gemäß den europäischen und niederländischen Gesetzen und Vorschriften Anspruch auf eine Vergütung in Form einer Gebühr. Die Höhe und Auslegung dieser Gebühr ist ebenfalls Teil der EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung.
Inhalt EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung
Die EETS-Gebietserklärung Blankenburg-Verbindung besteht aus den folgenden Komponenten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hier finden Sie u.a. Vereinbarungen zu folgenden Themen:
- Kommunikation zwischen dem Mauterheber und dem (E)ETS-Anbieter
- Datenschutz
- Vertraulichkeit
- Haftung
- Freistellung und Kündigung des (E)ETS-Vertrags
Verfahrensrechtliche Bedingungen
Dies sind die Bedingungen über das Dienstleistungsniveau des (E)ETS-Anbieters sowie die kommerziellen Bedingungen. Zum Beispiel über die Gebühren, die der Mauterheber an den Anbieter zahlt.
Zugangsgewährung
Hierin sind die Anforderungen im Rahmen der Zugangsgewährung festgelegt.
Maut-Kontextdaten
Die Informationen und Bedingungen, die vom Mauterheber festgelegt werden, um die Höhe der Gebühr zu bestimmen und die Mauttransaktion abzuschließen.
Das Zugangsgewährungsverfahren
Für die Zugangsgewährung durchlaufen Sie die folgenden Schritte. Rechnen Sie mit einer Vorlaufzeit von 3 Monaten.